LV Saarland - Es bewegt sich was

In der aktuellen Analyse steht der Zeitraum 2002 bis 2004 im Mittelpunkt. Auf diesen bezieht sich der Erfolgindex. Für den Aktivitätsindex, der die Bemühungen widerspiegelt, die für den momentanen Stand ausschlaggebend sind, werden die Jahre 2001-2003 betrachtet. Die Entwicklung der Länder wird an den drei Faktoren Einkommen, Beschäftigung und Sicherheit festgemacht. Unter Einkommen summieren die Experten der Stiftung das Bruttoinlandsprodukt (BIP) sowie das Wirtschaftswachstum. Im Faktor Beschäftigung werden Arbeitslosigkeit und Erwerbstätigkeit betrachtet, unter Sicherheit werden sowohl die soziale Sicherheit (Anzahl Sozialhilfeempfänger) als auch die innere Sicherheit (Zahl unaufgeklärter Straftaten) zusammengefasst.

Die Ergebnisse der Studie für das Saarland fallen verhalten optimistisch aus. Die Ausgangslage ist nicht besser geworden, die Schritte der Regierung gehen aber in die richtige Richtung. Das Spitzenquartett des Vergleichs wird von Hamburg, Bayern, Baden-Württemberg und Hessen gebildet. Anders als im Ranking 2003, als das Saarland ein Sprung vom zehnten auf den sechsten Platz schaffte, büßte es beim aktuellen Vergleich einen Platz ein. Grund dafür ist das starke Abschneiden des Nachbarlandes Rheinland-Pfalz. Es belegt inzwischen den fünften Rang. Im Bereich Einkommen ist das Saarland im Vergleich zur Studie 2003 um zwei Plätze auf Rang acht zurückgefallen. Hauptgrund dafür ist das immer noch hinter dem Bundesdurchschnitt von 25.900 € zurückliegende BIP pro Kopf von 24.300 €. Stagnation gab es bei der Beschäftigung, hier liegt man im Mittelfeld auf Rang sechs, direkt vor dem Nachbarbundesland. Unverändert stellt sich auch die Bewertung der Sicherheit im Lande dar, weiterhin ist das Saarland hier auf dem siebten Platz zu finden

Besser als im Erfolgsindex fällt die Entwicklung beim Aktivitätsindex aus. Hier belegt das Saarland inzwischen den achten Rang, einen Platz besser als 2003. Durch einen guten Wert bei der Aktivität auf den untersuchten Politikfeldern ist in den nächsten Jahren auch ein Aufstieg bei der Bewertung des Erfolgsindex zu erwarten. Für die Bertelsmann Stiftung spiegelt der Erfolgsindex die unruhige Vergangenheit des Saarlands wider. Kaum ein anderes Land hat so starke Veränderungen im Ranking erlebt. Eine Position im hinteren Mittelfeld belegt man bei der Aktivität im Bereich Einkommen. Geschuldet ist dies der zum vierten Mal in Folge sinkenden Bewertung der Infrastruktur. Die Empfehlung der Experten an die Landesregierung lautet, dass alle Einsparungen im Bereich der Infrastruktur genau zu überdenken seien, um nicht langfristig die wirtschaftliche Entwicklung des Landes zu gefährden.

Weiterhin gut im Ländervergleich steht das Land bei der Beurteilung der politischen Aktivitäten zur Verbesserung des Bereichs Beschäftigung da. Es konnte um einen Platz auf den fünften Rang klettern. Herausgehoben wird hierbei durch Bertelsmann der Ausbildungspakt Saar, bei dem Wirtschaft, Sozialpartner und Politik versucht haben, viele Ausbildungsstellen bereitzustellen. Bei den Aktivitäten im Bereich Sicherheit verbesserte sich das Saarland geringfügig, liegt aber weiterhin auf Rang vierzehn. Grund dafür ist die sich verschlechternde Bevölkerungsentwicklung. Hier sind erst in jüngster Vergangenheit Gegenmaßnahmen durch die Regierung ergriffen worden. So wird in eine bessere Kinderbetreuung investiert und eine Reform der Schulbildung auf den Weg gebracht.

Als Damoklesschwert für die zarte positive Entwicklung erweisen sich die öffentlichen Finanzen. Hier wird dem Land ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. Um weiter eine dynamische Entwicklung der Wirtschaft zu ermöglichen, ist eine solide Haushaltslage zwingend erforderlich, und die ist nicht gegeben. Die überdurchschnittlich hohe Verschuldung wird als problematisch angesehen (s. Artikel „Schlusslicht Saarland“). Die von der Landesregierung in Angriff genommenen Konsolidierungen, wie z.B. Arbeitszeitverlängerung, Einsparungen bei den Subventionen für die Wirtschaftsförderung und den Städtebau, werden lobend hervorgehoben. Die Autoren der Studie hoffen mit Blick auf die Vergangenheit auf wirtschaftlich und finanziell ruhigere Zeiten für das Saarland.

Die Ergebnis können bei der Bertelsmann Stiftung im Download-Bereich als PDF heruntergeladen werden.