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27.07.2006
Den größten Sprung gab es beim Hebesatz für die Gewerbesteuer in Saarlouis. Dort liegt der Satz mit jetzt 435 Punkten 32 Zähler über dem Vorjahr. Aber auch Rehlingen-Siersburg, Nalbach (jeweils +20 Punkte), Merchweiler (+22) und Beckingen (+10) erhöhten ihre Hebesätze. Die höchsten Werte haben weiterhin Neunkirchen und Völklingen mit 450 Punkten. Schlusslicht und damit die günstigste Stadt für Gewerbesteuerzahler ist Mandelbachtal mit 338 Punkten.
Grundsteuer steigt
Das Aufkommen der Gewerbesteuer geht nach den Plänen der Kämmerer in den 42 an der Umfrage teilnehmenden Städten um 11,5 Prozent zurück. Absolut sind das 40,2 Millionen Euro. Dieser Rückgang wird nicht wie beim vorigen Vergleich durch die Zuwächse bei den Einnahmen aus der Grundsteuer kompensiert. Die Einnahmen aus der Grundsteuer B werden in 2006 ebenfalls um insgesamt 0,2 Prozent auf 98,8 Millionen Euro absinken. Die Grundsteuer A erbringt mit 1,1 Millionen Euro knapp 0,2 Prozent mehr als im Vorjahr. Insgesamt gehen die Einnahmen aus den Realsteuern um 40 Millionen Euro (-9,0 Prozent) zurück. Dabei scheinen die Kämmerer vorsichtiger zu planen als in den Vorjahren. Nach den überraschend hohen Gewerbesteuerzahlungen 2005 gehen sie laut den Haushaltsplanzahlen für 2006 von geringeren Werten aus. In der Vergangenheit war ein solches Verhalten nicht der Fall. Nach gewerbesteuerstarken Jahren wurde für die Folgejahre mit immer weiter anwachsenden Einnahmen gerechnet. Aus den gravierenden Folgen solcher Planungen für die kommunalen Haushalt könnten also Lehren gezogen worden sein.
Insgesamt vier Städte haben bei der Grundsteuer B den Hebesatz erhöht. Wie bei der Gewerbesteuer schlägt auch hier Rehlingen-Siersburg für 2006 kräftig zu (+25 Punkte). Außerdem erhöhten Sulzbach (+20), Beckingen (+10) und Bexbach (+5) ihre Hebesätze. Beckingen setze als einzige Stadt einen um 20 Punkte höheren Satz für land- und forstwirtschaftlich genutzte Flächen (Grundsteuer A) fest.
Schwache Gewerbesteuer
Ein wesentlich differenzierteres Bild bei der insgesamt rückläufigen Gewerbesteuer ergibt sich, wenn man die Zahlen der einzelnen Städte betrachtet. Auf der einen Seite planen die Kämmerer mancher Städte mit starken Zuwächsen, so z.B. Mettlach (+229 Prozent) und Dillingen (+92 Prozent). Dillingen ist hinsichtlich der Pro-Kopf-Werte die gewerbesteuerstärkste Stadt im BdSt-Vergleich. 980 Euro pro Einwohner kann die dortige Kämmerei an Gewerbesteuer einstreichen. Dem gegenüber stehen Kommunen mit starken Rückgängen bei dieser Steuerart, wie Völklingen (-56 Prozent), Tholey (-55 Prozent) oder Riegelsberg (-43 Prozent).
Die Unzuverlässigkeit der Gewerbesteuer als kommunale Einnahme zeigt sich auch daran, dass 27 der 42 Städte entweder mit zweistelligen Zuwächsen oder mit zweistelligen Rückgängen rechnen. Damit wird eine solide Finanzplanung zusätzlich erschwert. Nur fünf Städte können Einnahmen und Ausgaben in Übereinstimmung bringen, 37 legen einen unausgeglichenen Haushalt vor. Im Vorjahr gelang der Ausgleich von Einnahmen und Ausgaben sogar nur vier Kommunen. St. Ingbert, Dillingen und Losheim können in beiden betrachten Jahren ihren Haushalt ausgleichen. Rehlingen-Siersburg und St. Wendel planen Gleiches für 2006, obwohl im Vorjahr noch kein Haushaltsausgleich erreicht wurde. Der umgekehrte Fall trifft auf Saarwellingen zu, wo in 2006 die Ausgaben die Einnahmen übersteigen werden.
Eine umfassende Übersciht kann hier als PDF-Datei heruntergeladen werden.
Hebesätze kennen nur eine Richtung
Grundsteuer steigt
Das Aufkommen der Gewerbesteuer geht nach den Plänen der Kämmerer in den 42 an der Umfrage teilnehmenden Städten um 11,5 Prozent zurück. Absolut sind das 40,2 Millionen Euro. Dieser Rückgang wird nicht wie beim vorigen Vergleich durch die Zuwächse bei den Einnahmen aus der Grundsteuer kompensiert. Die Einnahmen aus der Grundsteuer B werden in 2006 ebenfalls um insgesamt 0,2 Prozent auf 98,8 Millionen Euro absinken. Die Grundsteuer A erbringt mit 1,1 Millionen Euro knapp 0,2 Prozent mehr als im Vorjahr. Insgesamt gehen die Einnahmen aus den Realsteuern um 40 Millionen Euro (-9,0 Prozent) zurück. Dabei scheinen die Kämmerer vorsichtiger zu planen als in den Vorjahren. Nach den überraschend hohen Gewerbesteuerzahlungen 2005 gehen sie laut den Haushaltsplanzahlen für 2006 von geringeren Werten aus. In der Vergangenheit war ein solches Verhalten nicht der Fall. Nach gewerbesteuerstarken Jahren wurde für die Folgejahre mit immer weiter anwachsenden Einnahmen gerechnet. Aus den gravierenden Folgen solcher Planungen für die kommunalen Haushalt könnten also Lehren gezogen worden sein.
Insgesamt vier Städte haben bei der Grundsteuer B den Hebesatz erhöht. Wie bei der Gewerbesteuer schlägt auch hier Rehlingen-Siersburg für 2006 kräftig zu (+25 Punkte). Außerdem erhöhten Sulzbach (+20), Beckingen (+10) und Bexbach (+5) ihre Hebesätze. Beckingen setze als einzige Stadt einen um 20 Punkte höheren Satz für land- und forstwirtschaftlich genutzte Flächen (Grundsteuer A) fest.
Schwache Gewerbesteuer
Ein wesentlich differenzierteres Bild bei der insgesamt rückläufigen Gewerbesteuer ergibt sich, wenn man die Zahlen der einzelnen Städte betrachtet. Auf der einen Seite planen die Kämmerer mancher Städte mit starken Zuwächsen, so z.B. Mettlach (+229 Prozent) und Dillingen (+92 Prozent). Dillingen ist hinsichtlich der Pro-Kopf-Werte die gewerbesteuerstärkste Stadt im BdSt-Vergleich. 980 Euro pro Einwohner kann die dortige Kämmerei an Gewerbesteuer einstreichen. Dem gegenüber stehen Kommunen mit starken Rückgängen bei dieser Steuerart, wie Völklingen (-56 Prozent), Tholey (-55 Prozent) oder Riegelsberg (-43 Prozent).
Die Unzuverlässigkeit der Gewerbesteuer als kommunale Einnahme zeigt sich auch daran, dass 27 der 42 Städte entweder mit zweistelligen Zuwächsen oder mit zweistelligen Rückgängen rechnen. Damit wird eine solide Finanzplanung zusätzlich erschwert. Nur fünf Städte können Einnahmen und Ausgaben in Übereinstimmung bringen, 37 legen einen unausgeglichenen Haushalt vor. Im Vorjahr gelang der Ausgleich von Einnahmen und Ausgaben sogar nur vier Kommunen. St. Ingbert, Dillingen und Losheim können in beiden betrachten Jahren ihren Haushalt ausgleichen. Rehlingen-Siersburg und St. Wendel planen Gleiches für 2006, obwohl im Vorjahr noch kein Haushaltsausgleich erreicht wurde. Der umgekehrte Fall trifft auf Saarwellingen zu, wo in 2006 die Ausgaben die Einnahmen übersteigen werden.
Eine umfassende Übersciht kann hier als PDF-Datei heruntergeladen werden.
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