LV Saarland - Neuigkeiten

Von 43 angeschriebenen Städten gingen bis Redaktionsschluss 33 Antworten ein. Gleichwohl bleibt die Umfrage repräsentativ, da aus jeder der abgegrenzten Größenklassen mehr als die Hälfte der Befragten auch geantwortet hat. Die Situation ist insgesamt alles andere als rosig. Im vergangenen Jahr konnten acht Städte ihre Haushalte ausgleichen. In diesem Jahr, so die Planung der Kämmerer, werden es wahrscheinlich nur noch fünf sein. In 2007, als die Konjunktur auf Hochtouren lief, war fast ein Drittel der Städte in der Lage, mit den Einnahmen die Ausgaben zu decken.

Die Umfrage macht deutlich, wie konjunkturabhängig die Einnahmen aus der Gewerbesteuer sind. Die Stadt Homburg nahm in 2007 aus dieser Steuer knapp über 40 Mio. Euro ein. Im letzten Jahr waren es noch knapp 18 Mio. Euro, für 2010 plant man nur noch mit 11 Mio. Euro Gewerbesteuereinnahmen. Das entspricht einem Rückgang von 72,5 Prozent. Ähnlich ist die Situation in Merzig. Dort gingen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer von 23 Mio. Euro in 2007 auf 9,8 Mio. Euro in 2009 zurück. Vergleichsweise konstant ist dazu die Lage in Saarbrücken. Hier gingen die Einnahmen lediglich um zehn Prozent zurück.

Bei den Hebesätzen der Gewerbesteuer ist die Stadt Völklingen am teuersten. 448 Prozent müssen von den Unternehmen hier bezahlt werden. Bei der Grundsteuer B, die auf alle Flächen erhoben wird, die nicht zur Landwirtschaft genutzt werden, ist die Landeshauptstadt Spitzenreiter mit 430 Prozent. Auf Agrarflächen, für die der Hebesatz der Grundsteuer A gilt, wird in Beckingen am meisten fällig. Hier erhöht sich der Satz in 2010 von 375 auf 385 Punkte, nachdem dieser schon zum Jahr 2009 von 270 auf 375 angestiegen war. Die jetzige Anhebung folgt dem Beschluss, für das laufende Jahr alle Realsteuerhebesätze um zehn Prozentpunkte anzuheben. Neben Beckingen hat die Stadt Marpingen die Schraube bei allen Steuern nach oben gedreht, allerdings schon zum letzten Jahr.

Den genau umgekehrten Weg verfolgt die Stadt St. Wendel. Hier werden zum Jahr 2010 alle Hebesätze gesenkt. Nachdem bereits in 2009 der Satz für die Gewerbesteuer von 425 auf 400 Prozent gesenkt wurde, reduziert ihn die Stadt erneut um 25 Punkte zum laufenden Jahr. Die Grundsteuer B wird mit einem um 15 Punkte niedrigeren Satz belegt und sinkt auf 305 Prozent, bei der Grundsteuer A sind es in 2010 nur noch 230 statt vorher 240 Prozent.

Andere Gemeinden im Land versuchen mit punktuellen Änderungen dem Einnahmerückgang beizukommen. So steigt in St. Ingbert der Gewerbesteuerhebesatz von 270 auf 360 Prozent. Damit muss die Stadt ihren Spitzenplatz als günstigster Unternehmensstandort räumen. In Merchweiler werden mit 355 Prozent fünf Punkte weniger auf Gewerbesteuer fällig. Gestiegen sind außerdem noch die Sätze für die Grundsteuer B in Losheim und Homburg, in Wadgassen wurde der Hebesatz gesenkt. Die Tabelle zur Hebesatzumfrage können Sie hier einsehen.