LV Saarland - Immer wieder: Auf und nieder

Unangefochten an der Spitze des Gewerbesteueraufkommens liegt die Landeshauptstadt Saarbrücken mit knapp 120 Mio. Euro. Weit abgeschlagen folgen Dillingen mit etwa 50 Mio. Euro und Illingen mit gut 40 Mio. Euro. Bei den Pro-Kopf-Einnahmen ist Saarbrücken jedoch nur siebter mit 660 Euro je Einwohner, während Dillingen diese Kategorie mit 1.492 Euro je Einwohner anführt. Insgesamt stiegen die Gewerbesteuereinnahmen im Vergleich zu 2006 durch die gute Konjunktur und spülten 2007 mehr als 450 Mio. Euro in die Kassen der befragten Städte. Für das Jahr 2008 planen die Kämmerer mit einem Steuerrückgang von insgesamt 50 Mio. Euro. In einigen Städten wird mit einer besseren Haushaltslage als 2007 gerechnet. So geht man in Völklingen davon aus, dass der dort ansässige Stahlhersteller der Stadt zu 89 Prozent Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer verhilft, weil die Nachfrage aus Asien nach Stahlprodukten ernorm gestiegen ist. Mettlach und Quierschied hatten 2007 Einnahmeausfälle durch einmalige Rückzahlungen. Für dieses Jahr ist dort wieder ein normales Aufkommen geplant.

Bei der Grundsteuer A, der Steuer auf Agrarflächen, senkte lediglich Tholey seinen Hebesatz um 10 Punkte auf 240 Prozent. Angehoben wurden die Sätze seit 2006 in Mettlach (140 Punkte) und Nalbach (125 Punkte). Das besondere an der Erhöhung in Nalbach ist, dass die Stadt zwei Drittel ihrer Steuereinnahmen aus der Grundsteuer A erzielt. Dies entspricht bei anderen Städten dem Anteil der Gewerbesteuer an den Einnahmen. Durch die enormen Anhebungen der Hebesätze sind Mettlach mit 380 Prozent und Nalbach mit 375 Prozent die teuersten Städte. In Nonnweiler (211 Prozent) zahlt man am wenigsten für Agrarflächen.

Die Grundsteuer B, die auf alle nicht landwirtschaftlich genutzten Flächen erhoben wird, liegt im Landesdurchschnitt mit 286 Prozent über dem Schnitt der Grundsteuer A mit 264 Prozent. Beide Mittelwerte sind im Vergleich zu 2007 um einen Punkt gestiegen. Einzig Dillingen senkte seine Grundsteuer B (von 305 auf 290 Prozent). Anhebungen gab es in Lebach (15 Punkte), Tholey (10 Punkte), Bexbach (5 Punkte) und Wadgassen (4 Punkte). Das Aufkommen in diesem Bereich ist in Saarbrücken am höchsten mit rund 32 Mio. Euro. Lediglich Homburg, Neunkirchen, Saarlouis, St. Ingbert und Völklingen haben mit jeweils rund 5 Mio. Euro noch bedeutende Einnahmen im Landesvergleich. Insgesamt nahmen die befragten Städte etwas mehr als 100 Mio. Euro aus der Grundsteuer B ein, was etwa einem fünftel der Gesamteinnahmen aus den drei Steuern entspricht. Dagegen sind die vier Millionen Euro, die in den diesen Städten insgesamt an Gewerbesteuer A eingenommen wurden, für die meisten Gemeinden von sehr geringer Bedeutung.

Erfreulicherweise weisen die Haushaltsergebnisse der Umfrageteilnehmer einen positiven Trend auf. Während 2006 nur fünf Städte einen ausgeglichenen Haushalt planten, erreichten ihn 2007 bereits zwölf. Diese Zahl bleibt 2008 voraussichtlich unverändert. Auf der einen Seite plant Neunkirchen einen Haushaltsausgleich nach einem Defizit in 2007. Saarlouis hingegen war im letzten Jahr ohne Defizit geblieben, plant aber für 2008 ein negatives Haushaltsergebnis. Bei weiterhin 32 Städten in der Verlustzone kann von einer Entspannung der kommunalen Haushaltslage allerdings nicht gesprochen werden. [Tabelle]