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16.05.2002
"In den meisten Fällen passen die Kommunen ihr Ausgabeverhalten nicht an die geänderte Situation an", so der BdSt. Während in den steuerstarken Jahren die städtischen Ausgaben im selben Maß wie Einnahmen angewachsen sind, werden sie jetzt nicht proportional gesenkt. Dadurch wird der Abstand zwischen Einnahmen und Ausgaben immer größer. Das Resultat der unausgeglichenen Haushalte ist ein kontinuierliches Ansteigen der Defizite. "Da allerdings kaum ein Kämmerer in den fetten Jahren gespart hat, werden die bevorstehenden mageren Zeiten um so schwerer. Die Städte dürfen die Schuld für ihre eigenen Versäumnisse in der Vergangenheit nicht auf Bundes- und Landesebene abwälzen und von dort auch noch Hilfe erwarten", fasst Peter Pferdekemper, Geschäftsführer des BdSt, zusammen.
Die anhaltende Konjunkturschwäche beschert einigen wenigen Städten deutliche Einbrüche bei der Gewerbesteuer. So muss Ludwigshafen mit fast 50 Prozent weniger auskommen als im Vorjahr. Allerdings kann von einem flächendeckenden Einbruch keine Rede sein. Immerhin planen 25 von 44 befragten Städten in Rheinland-Pfalz bzw. 19 von 41 Städten im Saarland für 2002 mit steigenden oder gleichbleibenden Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Die Verluste der anderen Kommunen auf diesem Gebiet relativieren sich durch die steigenden Einnahmen bei der Grundsteuer A und B. Werden die drei Realsteuern zusammengefasst, so ergibt sich für Rheinland-Pfalz ein Rückgang von 4,8 Prozent, für das Saarland sogar nur um 0,7 Prozent. Aufgrund der Unzuverlässigkeit der Gewerbesteuer als kommunale Einnahmequelle fordert der BdSt ihre Abschaffung. Hierzu hat kürzlich das Karl-Bräuer-Institut des Verbandes ein Gutachten vorgelegt, das auch Ersatzvorschläge für die Gewerbesteuer enthält.
Die Ergebnisse in der Übersicht: Umfrage 2002
Städte nicht unschuldig an Finanzmisere
Die anhaltende Konjunkturschwäche beschert einigen wenigen Städten deutliche Einbrüche bei der Gewerbesteuer. So muss Ludwigshafen mit fast 50 Prozent weniger auskommen als im Vorjahr. Allerdings kann von einem flächendeckenden Einbruch keine Rede sein. Immerhin planen 25 von 44 befragten Städten in Rheinland-Pfalz bzw. 19 von 41 Städten im Saarland für 2002 mit steigenden oder gleichbleibenden Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Die Verluste der anderen Kommunen auf diesem Gebiet relativieren sich durch die steigenden Einnahmen bei der Grundsteuer A und B. Werden die drei Realsteuern zusammengefasst, so ergibt sich für Rheinland-Pfalz ein Rückgang von 4,8 Prozent, für das Saarland sogar nur um 0,7 Prozent. Aufgrund der Unzuverlässigkeit der Gewerbesteuer als kommunale Einnahmequelle fordert der BdSt ihre Abschaffung. Hierzu hat kürzlich das Karl-Bräuer-Institut des Verbandes ein Gutachten vorgelegt, das auch Ersatzvorschläge für die Gewerbesteuer enthält.
Die Ergebnisse in der Übersicht: Umfrage 2002
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