LV Saarland - Managmentmängel


02.06.2017

Managmentmängel

Schwächen beim Liegenschaft- und Energiemanagement

Nach Auffassung des Landesrechnungshofes kann durch die Einrichtung eines zentralen Liegenschaftsmanagements das Liegenschaftsportfolio des Landes deutlich optimiert werden. Durch eine Minimierung der einzelnen Kostenblöcke innerhalb der Aufgabenbereiche Bau und Betrieb/Unterhaltung sowie einer Optimierung der Gebäudeflächennutzung ließen sich ganz erhebliche, nachhaltige Einspareffekte erzielen. Hierbei ergäben sich insbesondere aufgrund des Personalabbaus in der Landesverwaltung deutliche Einsparpotenziale bei den Unterbringungskosten.

Bei einer Untersuchung in den Jahren 2014 und 2015 stellten die Prüfer eine Reihe von erheblichen Mängeln fest. Zwar wurde wie in den meisten anderen Bundesländern um die Jahrtausendwende mit der Zentralisierung der Liegenschaftsverwaltung begonnen, aber trotz eines erfolgreichen Pilotprojektes im Bereich des Finanzressorts und eines Ministerratsbeschlusses vom 15. März 2005 zur Gründung des „Landesamtes für Zentrale Dienste“ wurde im Saarland ein zentrales Gebäudemanagement für alle Ministerien bisher nicht eingerichtet. Obwohl in den Haushaltsplänen 2007 bis 2017 der Aufbau eines ressortübergreifenden Liegenschaftsmanagements angekündigt wurde, waren im Prüfungszeitraum keine dahingehenden Bestrebungen der Landesregierung festzustellen. Die im Hesse-Gutachten in Aussicht gestellte Effizienzrendite von 20 Prozent konnte somit nicht erreicht werden.

Im Jahr 2008 wurde seitens der saarländischen Landesregierung das „Saarländische Klimaschutzkonzept 2008 – 2013 – Klima schützen – die Klimafolgen bewältigen“ aufgelegt. Zur Finanzierung wurden 11 Mio. € im Haushalt umgeschichtet. Ziel des Programms war es, eine Reduzierung des Energieverbrauchs der Landesliegenschaften um mindestens 35 Prozent bis zum Jahr 2013. Diese Vorgabe wurde nicht strukturiert umgesetzt. Es fehlten die Festlegung eines Ausgangsverbrauchsniveaus im Jahr 2008 sowie eine Erfolgskontrolle im Jahr 2013.

Kein Wunder: Für das Energiemanagement innerhalb der Landesverwaltung ist laut Geschäftsverteilungsplan das Landesamt für Zentrale Dienste zuständig. Der letzte Fachingenieur schied bereits im Jahr 2005 altersbedingt aus. Einen Nachfolger gab es seither nicht.


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